AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Lieferungen und Leistungen der Adventure Diving - Firma Georg Bogdanov (in der Folge kurz „Adventure Diving“ genannt)

I. Geltung der Bedingungen

Soweit nichts anderes vereinbart worden ist, gelten für die Erbringung von Leistungen bzw. Lieferungendie folgenden Bedingungen. Im Übrigen sind die gesetzlichen Regelungen anzuwenden. Geschäftsbedingungen des Auftraggebers sind für Adventure Diving nur verbindlich, wenn Adventure Diving diese ausdrücklich schriftlich anerkennt. Die Geschäftsbedingungen von Adventure Diving gelten auch, wenn sich der Auftraggeber nicht darauf bezieht, oder auf seine eigenen Bedingungen verweist. Falls der Auftraggeber die Geschäftsbedingungen von Adventure Diving nicht schon früher anerkannt hat (z.B. mit Annahme des Angebotes bzw. mit Auftragserteilung), anerkennt der Auftraggeber diese jedenfalls mit der Übermittlung der Auftragsbestätigung oder durch die Erfüllung der Lieferung und Leistung. Diese AGB sind auf der Website https://www.bojenservicearbeiten-traunsee.com zugänglich. Für den Fall, dass der Auftraggeber Verbraucher ist, gehen unabdingbare gesetzliche Bestimmungen, den hier gegenständlichen AGB, vor. Die restlichen Teile der AGB bleiben aber unbeschadet des Umstands, dass Verbraucherrecht anderen Teilen vor geht, in ihrer Gültigkeit und Wirksamkeit unberührt.

II. Zustandekommen des Vertrages / Auftragsbestätigung

Ein Vertrag über die Erbringung von Leistungen oder Lieferungen kommt erst durch eine Auftragsbestätigung von Adventure Diving zustande. Mündliche (fernschriftliche oder vergleichbare) Bestellungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Auftragsbestätigung. Nebenabreden, Zusagen und sonstige Erklärungen nach Vertragsschluss bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der beidseitigen schriftlichen Bestätigung. Die von Adventure Diving erbrachte Leistung gilt als übergeben/geliefert (Übergabe/Lieferung/Versand), sobald die Ware bei Lieferungen dem Auftraggeber übergeben oder an diesen zum Versand aufgegeben ist oder bei Leistungen alle von Adventure Diving zu erbringenden Tätigkeiten abgeschlossen sind und Adventure Diving die Fertigstellung dem Auftraggeber mündlich oder schriftlich meldet. In diesem Zeitpunkt geht auch die Gefahr auf den Auftraggeber über.

III. Maßgebliche Bestimmungen für die Erbringung von Leistungen

(1) Auftragsdurchführung

Der von Adventure Diving angenommene Auftrag wird nach den gesetzlichen Bestimmungen und den behördlichen Anordnungen und nach den allgemein anerkannten Regeln der Technik, insbesondere nach der österreichischen Druckluft-und Taucharbeitenverordnung durchgeführt. Soweit Hilfsleistungen oder Hilfestellungen seitens des Auftraggebers oder Dritter erforderlich werden,müssen diese den jeweils gültigen gesetzlichen und behördlichen Anordnungen entsprechend erbracht werden.Der Auftraggeber hat Adventure Diving alle, mit der Erbringung der Leistung zusammenhängenden Informationen bereitzustellen, insbesondere im Zusammenhang mit Gefahrenverhütung, Schutz des Lebens, sowie über anlagen/ baustellenspezifische Gefahrenpotentiale vor Beginn der Leistungserbringung zu informieren. Entsprechende Sicherheits- und Schutzmaßnahmen sind vom Auftraggeber vorzunehmen. Adventure Diving trägt nur die mit seiner Erfüllung der Leistung zusammenhängenden Sicherheits- und Schutzmaßnahmen. Adventure Diving führt über die gesamte Zeit der Leistungserbringung tägliche Bautagesberichte. In diesen sind auch alle für Leistungserbringung erheblichen Umstände und Vorkommnisse festzuhalten.

(2) Gewährleistung

Adventure Diving leistet Gewähr dafür, dass die Leistung gemäß dem vertraglich vereinbarten Leistungsumfang erbracht wird und die gewöhnlich vorausgesetzten Eigenschaften aufweist. Es wird in jedem Fall eine Gewährleistung von maximal 24 Monate vereinbart. Die Beweislast dafür, dass die von Adventure Diving erbrachte Leistung im Zeitpunkt der Übergabe/Lieferung mangelhaft war, trifft jedenfalls den Auftraggeber. Für den Fall, dass die von Adventure Diving erbrachte Leistung im Zeitpunkt der Lieferung/Übergabe mangelbehaftet war, ist Adventure Diving berechtigt, die Mängel zu beheben. Über die Verbesserung (Mangelbehebung) durch Adventure Diving hinaus gehende Ansprüche (Preisminderung, Wandlung, Austausch, Ersatzvornahme, Schadenersatz) können vom Auftraggeber erst geltend gemacht werden, wenn drei Verbesserungsversuche gescheitert sind, oder Adventure Diving erklärt, die Mängel nicht zu verbessern oder nicht verbessern zu können. Die von Adventure Diving erbrachte Leistung ist durch den Auftraggeber unverzüglich nach der Lieferung/Übergabe zu untersuchen und allfällige Mängel sind spätestens innerhalb von 10 Tagen nach Lieferung/Übergabe zu rügen. Unterlässt der Auftraggeber die unverzügliche Untersuchung und/oder die fristgerechte Rüge, so kann er Ansprüche auf Gewährleistung (§§ 922 ff ABGB), auf Schadenersatz wegen des Mangels selbst (§ 933a Abs 2 ABGB ) sowie aus einem Irrtum über die Mangelfreiheit der Sache (§§ 871 f ABGB) nicht mehr geltend machen. Es wird darauf hingewiesen dass Boote ausschließlich am unteren Ring der Boje, also unter Wasser, befestigt werden dürfen. Für Schadenersatzansprüche durch unsachgemäße Handhabung kann die Firma Adventure Diving nicht herangezogen werden.

(3) Haftung

Adventure Diving haftet für die im Rahmen der Erbringung der Leistung verursachten Schäden und Mangelfolgeschäden ausschließlich bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Adventure Diving hat eine Haftpflichtversicherung abgeschlossen. Die Haftung Adventure Divings ist der Höhe nach mit der Höhe der Deckungssumme der Haftpflichtversicherung (EUR 1Mio.) begrenzt. Darüber hinausgehende Schadenersatzansprüche sind ebenso ausgeschlossen, wie Ansprüche auf Ersatz von Vermögensschäden und Mangelfolgeschäden, insoweit letztere nicht auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zurückzuführen sind. Den Nachweis, dass Adventure Diving Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zu verantworten hat, muss jedenfalls der Auftraggeber erbringen. Schadenersatzansprüche verjähren 12 Monate nach Übergabe/Lieferung der von Adventure Diving erbrachten Leistung. Kosten für eventuelle Flur-, Ernte- und sonstige Schäden bzw. Folgeschäden der Grundbenützung trägt der Auftraggeber. Adventure Diving übernimmt keinerlei Haftung oder sonstige Schadenersatzansprüche für die vom Auftraggeber oder von Dritten erbrachten Leistungen. Beeinträchtigungen der Leistungen von Adventure Diving während der Leistungserbringung durch einen Dritten (z.B. durch einen anderen Auftragnehmer) sind vom Auftraggeber zu übernehmen. Der Auftraggeber verpflichtet sich, Adventure Diving von etwaigen Schadenersatzansprüchen seitens Dritter, im Falle der uneingeschränkten oder eingeschränkten Weiterverwendung der Leistungen von Adventure Diving, frei zu halten.

IV. Maßgebliche Bestimmungen für Lieferungen

(1) Qualitätsangaben, anwendungstechnische Beratung

Angaben über wesentliche Eigenschaften unserer Waren sind nur als ungefährer und unverbindlicher Anhalt anzusehen. Es handelt sich dabei nicht um ausdrücklich zugesagte Eigenschaften. Abweichungen, wie sie trotz aller Sorgfalt unvermeidlich sind, bleiben ausdrücklich vorbehalten. Anwendungstechnische Beratung geben wir aufgrund unserer Kenntnisse und Erfahrung nach bestem Wissen, aber unverbindlich und unter Ausschluss jeglicher Garantien und Gewährleistung. Eignungsprüfungen der gelieferten Waren und die Beachtung von Verarbeitungs-, und Benützungsvorschriften, der gesetzlichen Vorschriften und/oder der behördlichen Anordnungen werden hierdurch nicht entbehrlich.

(2) Gewährleistung

Die Gewährleistungsfrist beträgt für alle beweglichen Sachen 24 Monate ab Übergabe oder Versand an den Auftraggeber. Die Beweislast dafür, dass die von Adventure Diving erbrachte Leistung im Zeitpunkt der Übergabe/Lieferung mangelhaft war, trifft jedenfalls den Auftraggeber. Für den Fall, dass die Ware im Zeitpunkt der Lieferung/Übergabe mangelbehaftet war, ist Adventure Diving nach seiner Wahl berechtigt, die Mängel zu beheben oder die Ware auszutauschen. Über die Verbesserung (Mangelbehebung) durch Adventure Diving hinaus gehende Ansprüche (Preisminderung, Wandlung, Austausch, Ersatzvornahme, Schadenersatz) können vom Auftraggeber erst geltend gemacht werden, wenn drei Verbesserungsversuche gescheitert sind, oder Adventure Diving erklärt, die Mängel nicht zu verbessern oder nicht verbessern zu können. Verbesserungsversuche sind am Sitz von Adventure Diving oder – nach Wahl Adventure Divings – am gewöhnlichen Aufenthaltsort des zu verbessernden Gegenstandes durchzuführen. Entscheidet Adventure Diving, dass die Verbesserung am Sitz Adventure Divings vorgenommen wird, hat der Auftraggeber auf seine Kosten dafür zu sorgen, dass die zu verbessernde Ware an den Sitz Adventure Divings geliefert und von dort nach Erledigung der Verbesserung auch wieder abgeholt wird. Die von Adventure Diving erbrachte Leistung ist durch den Auftraggeber unverzüglich nach der Lieferung/Übergabe zu untersuchen und allfällige Mängel sind spätestens innerhalb von 10 Tagen nach Lieferung/Übergabe zu rügen. Unterlässt der Auftraggeber die unverzügliche Untersuchung und/oder die fristgerechte Rüge, so kann er Ansprüche auf Gewährleistung (§§ 922 ff ABGB), auf Schadenersatz wegen des Mangelsselbst (§ 933a Abs 2 ABGB ) sowie aus einem Irrtum über die Mangelfreiheit der Sache (§§ 871 f ABGB) nicht mehr geltend machen.Fehllieferungen und Mengenabweichungen sind unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen ab Versanddatum, schriftlich anzuzeigen. Fehlmengen werden unmittelbar nach deren schriftlicher Rüge innerhalb der üblichen Lieferfristen ausgeglichen.

(3) Haftung

Adventure Diving haftet für Schäden und Mangelfolgeschäden ausschließlich bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Adventure Diving hat eine Haftpflichtversicherung abgeschlossen. Die Haftung Adventure Divings ist der Höhe nach des Schadenersatzanspruchs ist mit der Höhe des Auftragswerts begrenzt. Darüber hinausgehende ist jeder Schadenersatzansprüuche sind ebenso ausgeschlossen, wie Ansprüche auf Ersatz von Vermögensschäden und Mangelfolgeschäden, insoweit letztere nicht auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zurückzuführen sind. Den Nachweis, dass Adventure Diving Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zu verantworten hat, muss jedenfalls der Auftraggeber erbringen. Schadenersatzansprüche sind verjähren 12 Monate nach Übergabe/Lieferung. unverzüglich geltend zu machen.

V. Änderungen von Leistungsmodalitäten

Werden Änderungen der qualitativen und quantitativen Leistungsmodalitäten (z.B. bezüglich der technischen Ausführung) vom Auftraggeber nach Abschluss des Vertrages verlangt, ist das beidseitige Einvernehmen vor Erbringung der Leistung schriftlich zu vereinbaren. Adventure Diving ist zur Erbringung dieser geänderten Leistungsmodalitäten nicht verpflichtet. Nimmt Adventure Diving diese geänderten Leistungsmodalitäten jedoch an, so hat der Auftraggeber alle mit der Änderung dieser Leistungsmodalitäten zusammenhängenden Kosten , wie auch die aus Terminverschiebungen resultierende Aufwendungen zu tragen. Die Höhe der Kosten sowie die Festlegung neuer Ausführungsfristen obliegen Adventure Diving.

VI. Leistungszeit / Übergabe / Gefahr

Die im Angebot und im Vertrag festgelegte Leistungszeit insbesondere für die Erbringung von Leistungen basiert auf einer von Adventure Diving objektiv einschätzbaren Leistungsfrist und ist unverbindlich. Adventure Diving weist ausdrücklich darauf hin, dass Leistungsfristen sich grundsätzlich verändern können. Verändern unvorhersehbare oder auch nicht bekannte Umstände die Dauer der Leistungsfrist, so wird dies dem Auftraggeber unverzüglich mitgeteilt. Verlängert sich die Dauer der Leistungsfrist aufgrund dieser Umstände, werden die entsprechenden Mehraufwendungen gemäß Punkt IX abgerechnet.

VII. Verzug

Für den Fall, dass abweichend zu Pkt. VI. verbindliche Leistungsfristen vereinbart werden, gilt folgendes: Kann Adventure Diving die im Vertrag vereinbarte Leistungsfrist nicht einhalten, und wird auch die schriftlich bestätigte Nachfrist, aus Gründen die ausschließlich Adventure Diving zu vertreten hat, nicht eingehalten, ist der Auftraggeber berechtigt Verzugsschaden geltend zu machen. Den Nachweis, dass den Verzug Adventure Diving zu vertreten hat, ist vom Auftraggeber beizubringen. Die Höhe des Verzugsschadens wird mit 0,5% je Woche bis zum Betrag von 2,5% des vereinbarten netto Auftragswertes limitiert. Darüberhinausgehende Ansprüche können nur geltend gemacht werden, wenn Adventure Diving Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zu verantworten hat. Auch diesbezüglich trifft die Beweislast den Auftraggeber. Die Summe aller Ansprüche aus Verzug und darüber hinausgehende Ansprüche, ist mit der Höhe der Deckungssumme der Haftpflichtversicherung, max. jedoch mit dem Auftragwert begrenzt. Insbesondere befreit Adventure Diving Krieg, Streik, Aussperrung, Rohstoff- und Energiemangel, Betriebs- und Verkehrsstörungen, Verfügung von hoher Hand und alle sonstigen Fälle von höherer Gewalt für die Dauer der Störung von der Verpflichtung zur Leistungserbringung oder Lieferung. Dies gilt auch, wenn Adventure Diving zum Zeitpunkt des Eintritts der Störung in Verzug war. Adventure Diving behält sich das Recht vor, in Fällen der höheren Gewalt, vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten. Der Auftraggeber hat in diesen Fällen kein Recht auf Schadenersatz.

VIII. Erfüllungsort

Erfüllungsort der Leistung ist in Abweichung zu dem im Auftrag genannten Leistungsort vereinbarungsgemäß stets 4810 Gmunden.

IX. Preisfindung / Preise

Leistungen Adventure Divings werden, unbeschadet anderslautender Einzelvereinbarungen abgerechnet, wie folgt:

(1) Nur die im Angebot und im Vertrag festgesetzten Arbeitspreise werden verrechnet. Die Tagessätze basieren jeweils auf 8 Stunden pro Tag (Mo-Fr). Die Tagessätze werden nach den zum Zeitpunkt der Leistungserbringung gültige Sätze, gemäß dem vertraglich vereinbarten Leistungsumfang, berechnet, sofern nicht ausdrücklich ein anderer Preis im Auftrag schriftlich vereinbart ist. Leistungen, für die kein Tagessatz oder auch kein Pauschalpreis vereinbart ist, werden (nach dem tatsächlich angefallenen Zeitaufwand, welcher im Bautagesbericht oder in anderer schriftlicher Form festgehalten ist) auf Grundlage der Stundensätze abgerechnet.

(2) Stundensätze im WASSERBAU sind immer für ein Arbeitsteam (2 Facharbeiter) festgesetzt.

(3) Stundensätze im BERUFSTAUCHEN sind immer für eine Tauchgruppe (3 Arbeitstaucher) festgesetzt. Die Arbeitsgruppe besteht aus einem Taucher, einem Signalmann und einem Sicherungstaucher. Alle drei Arbeitstaucher verfügen über dieselbe Qualifikation und bilden während eines Arbeitstages ein eigenständiges Team, welches sich permanent in den Aufgaben abwechselt. Grundsätzlich wird festgehalten, dass die Tauchzeit pro Arbeitstaucher max. 3 Stunden pro Tag nicht überschreiten darf. Adventure Diving behält sich vor, für Aufträge deren Leistungsumfang mindestens 5 Arbeitstaucher erforderlich macht, einen Bauleiter zusätzlich einzusetzen und diesen mit dem Stundensatz eines Arbeitstauchers zu verrechnen. Wegzeiten vom Sitz Adventure Divings zum Einsatzort werden mit einem gesonderten Stundensatz pro Mann inkl. Fahrzeug abgerechnet. Fahrtkosten, Tagesauslösen und Nächtigungsgelder/Hotelkosten, sowie sonstiger Aufwand, werden gesondert in Rechnung gestellt. Sollte darüber keine gesonderte Vereinbarung schriftlich erfolgt sein, gelten die zum Zeitpunkt der Leistungserbringung gültigen Sätze, die auf der Website www.bojenservicearbeiten-traunsee.com eingesehen werden können.

(4) Über den Tagessatz anfallende Stunden hinaus, werden als Überstunden, unter Berücksichtigung eines

50%igen Zuschlages auf den jeweiligen Stundensatz, abgerechnet. An Samstagen geleistete Stunden werden ebenfalls unter Berücksichtigung dieses 50%igen Zuschlages auf den jeweiligen Stundensatz, Sonntage unter Berücksichtigung eines 100%igen Zuschlages auf den jeweiligen Stundensatz, abgerechnet. Nachtzuschläge zwischen 20.00 Uhr und 04.00 Uhr werden mit 75% Zuschlag und zwischen 04.00 Uhr und 06.00 Uhr mit 50% Zuschlag verrechnet. Basis dafür sind die zum Zeitpunkt der Leistungserbringung gültigen Sätze.

(5) Sonstiger Sachaufwand, welcher im Rahmen der Erfüllung des Auftrages notwendig wird, wie z.B. der Einsatz von Werkzeugen (Hilti, Schneidbrenner, Schweißgerät, Schweiß- und sonstige Verbrauchsmaterialien, Schlagschrauber, Flex, Schleifer, Tojopumpe, etc.) sowie der Einsatz von Helmkamera, Arbeitsboot, Schwimmstege, Airlift, u.a., werden gesondert, nach tatsächlichem Aufwand in Rechnung gestellt, sofern diese nicht in einer ARBEITSPAUSCHALE enthalten sind.

(6) Adventure Diving behält sich vor, vorab durchgeführte, vom Auftraggeber verlangte, Besichtigungen im Zusammenhang mit der Leistungserfüllung zu verrechnen.

(7) Die gesetzliche Umsatzsteuer ist in den jeweiligen Preisen, Gebühren, Tag- und Stundensätzen nicht enthalten; sie wird zusätzlich in Rechnung gestellt.

X. Zahlungsbedingungen / Rechnungen

(1) Rechnungen aller Art – wie Abschlags(Teil)Rechnungen (das sind Rechnungen zum Zweck der Erwirkung von Anzahlungen, Teilzahlungen und dergleichen) und Schlussrechnungen sind zahlbar ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen gerechnet ab Rechnungsdatum. Zahlungen mittels Wechsel bedürfen der vorherigen Zustimmung der Fa.Adventure Diving. Alle mit Wechseln verbundenen Kosten, wie Wechselzinsen und Spesen, gehen zu Lasten des Auftraggebers.

(2) Ab einem Auftragswert von 15.000,-- Euro (excl. Ust.) gilt eine Anzahlung in der Höhe von 30% des Auftragswertes als vereinbart. Die Anzahlung wird innerhalb von 14 Tagen ab Datum der Auftragsbestätigung fällig. Erstreckt sich die Leistungsfrist für die Erbringung der Leistung auf über 1 Monat ist Adventure Diving berechtigt, Abschlagsrechnungen zu legen. Die Höhe der Abschlagszahlung richtet sich nach dem Leistungsfortschritt und wird aufwandsgerecht in monatlichen Abständen jeweils zum Monatsletzten in Rechnung gestellt. Der Leistungsfortschritt wird durch die Bautagesberichte oder durch andere schriftliche Form dokumentiert, und der Abschlagsrechnung beigelegt. Ist die Leistungserbringung in einzelne Baulose geteilt, behält sich Adventure Diving das Recht vor, die Abrechnung auch nach diesen Baulosen vorzunehmen. Mit Legung der Schlussrechnung werden die Anzahlung und allfällige Abschlagszahlungen abgerechnet.

(3) Der Auftraggeber hat kein Recht auf Einbehaltung eines Haftungsrücklasses.

(4) Die Zahlungen gelten erst dann als erfüllt, wenn Adventure Diving endgültig über den Gesamtrechnungsbetrag verfügen kann. Erfüllungsort für die Zahlungen ist der Sitz Adventure Divings.

(5) Adventure Diving behält sich vor, Zahlungen zur Begleichung jeweils früherer, noch nicht beglichene Rechnungen, unter Anrechnung von Verzugszinsen, zu verwenden.

(6) Bei Überschreitung der Zahlungsfrist ist Adventure Diving berechtigt, Zinsen in gesetzlicher Höhe (4% gegenüber Verbrauchern und 8% über dem jeweiligen Basiszinssatz gegenüber Unternehmern, jeweils per anno) zu verrechnen.

(7) Die Lieferung und Leistung bleibt Eigentum der Fa. Adventure Diving, solange der Auftraggeber nicht seine gesamten Verbindlichkeiten aus dem Vertrag heraus mit Adventure Diving erfüllt hat.

(8) Etwaige Gegenforderungen des Auftraggebers können grundsätzlich nicht von den Rechnungsforderungen der Fa. Adventure Diving in Abzug gebracht werden (Aufrechnungsverbot). Ebenfalls ausgeschlossen ist die Ausübung von Zurückbehaltungsrechten durch den Auftraggeber.

XI. Betriebs- und Geschäftsgeheimnis

Informationen die der Auftraggeber infolge der Durchführung des Auftrages über Adventure Diving oder über den Gegenstand des Auftrages und damit zusammenhängende Fragen erhält oder sich verschafft, sind als Betriebs- und Geschäftsgeheimnis von Adventure Diving zu betrachten. Die Weitergabe dieser Kenntnisse an Dritte ist ausdrücklich untersagt.

XII. Gerichtsstand und anzuwendendes Recht

Gerichtsstand für beide Vertragspartner ist Gmunden am Traunsee (Bezirksgericht Gmunden). Adventure Diving hat jedoch wahlweise das Recht, den Vertragspartner auch vor den Gerichtsständen in dem Land in dem der Auftraggeber seine Niederlassung hat, zu belangen. Es ist Österreichisches Recht unter Ausschluss des IPRG und des UN-Kaufrechts anzuwenden. Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt.